AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der DAVERT GmbH

 

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehungen aufgrund von Bestellungen über den Online-Shop der DAVERT GmbH unter www.davert-shop.de zwischen dem der DAVERT GmbH, zur Davert 7, 59387 Ascheberg, Tel.: 02593 / 92800, info@davert.de (nachfolgend „DAVERT“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, DAVERT stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch nur an Endabnehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein Kunde Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

  

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment der DAVERT Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb “ in einem so genannten Warenkorb sammeln. In einem zweiten Schritt kann er seine Rechnungs- und Lieferadresse angeben und die gewünschte Zahlungsart auswählen. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er sodann einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Setzen einen Hakens bei dem Button „Ich habe die AGB gelesen und bin mit deren Geltung einverstanden“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(2) DAVERT schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangs- und Auftragsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangs- und Auftragsbestätigung stellt gleichzeitig die Annahme des Antrags dar. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(3) Der Kunde stimmt zu, dass er Rechnungen in elektronischer Form erhält. Elektronische Rechnungen werden dem Kunden zum Abruf im Bereich „Mein Konto“ im online Shop sowie zusätzlich per Email zur Verfügung gestellt. 

(4) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

 

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit, Rücktrittsrecht 

(1) Von uns angegebene Lieferzeiten sind circa - Fristen und berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Empfangs- und Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie ca. 1–3 Tage. 

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt DAVERT dem Kunden dies in der Empfangs- und Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, ist DAVERT zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im Falle des Rücktritts wird DAVERT dem Kunden seine an DAVERT geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Lieferverzug werden hierdurch nicht berührt, wobei der Kunde Schadensersatz nur nach besonderer Maßgabe von § 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verlangen kann. 

(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt DAVERT dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Empfangs- und Auftragsbestätigung mit. 

(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: DAVERT liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in Deutschland haben. 

  

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von DAVERT. 

 

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Es gelten die Preise, die im online Shop von DAVERT angegeben sind. Diese verstehen sich als Bruttopreise einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. 

(2) Die entsprechenden Versandkosten sind in den Preisangaben im online Shop angegeben und werden dem Kunden darüber hinaus im Bestellformular angezeigt. Sie sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ab einem Warenbestellwert von 50,00 EUR liefert DAVERT an den Kunden versandkostenfrei.

(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt DAVERT, wenn der Kunde Verbraucher ist.

(4) DAVERT erklärt sich bereit, im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

  

§ 6 Zahlungsmodalitäten

(1) DAVERT liefert, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, nur gegen Vorkasse. Der Kunde kann die Zahlung per Lastschrifteinzug, Kreditkarte oder über PayPal vornehmen.  

(2) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.

  

§ 7 Gewährleistung, Garantie

(1) DAVERT haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. 

(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von DAVERT gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

 

§ 8 Haftung  

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von DAVERT, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. 

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet DAVERT nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von DAVERT, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. 

(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit DAVERT den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Waren übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der DAVERT und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Waren getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

§ 9 Widerrufsbelehrung

(1) Jeder Kunde der Verbraucher ist, hat bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das DAVERT nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 

(2) Das Widerrufsrecht besteht nach den gesetzlichen Bestimmungen u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung schnell verderblicher Waren oder von Waren deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, ferner nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert DAVERT nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: 

DAVERT GmbH
Zur Davert 7
59387 Ascheberg
Fax.: 02593 / 9280-109

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen

 

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen DAVERT und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und DAVERT der Sitz von DAVERT (Ascheberg).

(3) DAVERT beabsichtigt nicht, sich an einem alternativen Streitschlichtungsverfahren zu beteiligen.

(4) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

 

Zuletzt angesehen